Widerstand – Masernschutzgesetz

Die Impfpflicht gegen Masern, Mumps, Röteln und ggf. Windpocken wird mit großer Wahrscheinlichkeit am Donnerstag, 14.11.2019 vom Bundestag beschlossen. Der Gesundheitsausschuss tagt einen Tag zuvor und wird erst kurz vor der Abstimmung seine Beschlussempfehlung veröffentlichen.

Dieses Gesetz ist seit seiner Entstehung von einem großen Mangel an Qualität gekennzeichnet. Die Begründungen für die Einführung der Impfpflicht waren von Anfang an faktisch falsch und sind es bis heute.

Für uns war kaum vorstellbar, dass diese Vorgänge in einer Demokratie möglich sind. Da wir jedoch das Schlimmste befürchteten, wurde im Sommer dieses Jahres diese „Initiative freie Impfentscheidung e. V.“ gegründet. Uns geht es um den Erhalt der freien Impfentscheidung in allen Belangen und natürlich derzeit in erster Linie um die Maßnahmen gegen die Impfpflicht.

Unser neu gegründeter Verein wird alles Menschenmögliche tun, um diese Impfpflicht doch noch zu kippen, indem wir auf unseren verfassungsgemäßen Grundrechten bestehen, die dieses Gesetz ohne Grund verletzt. Hierfür brauchen wir ganz viel Unterstützung! Werden Sie Mitglied! Je mehr Mitglieder wir haben, desto größer ist unser politisches Gewicht. Unterstützen Sie uns mit Spenden*! Je mehr finanzielle Mittel wir haben, desto mehr können wir bewirken! Machen Sie unser Anliegen und unsere Initiative bekannt! Wir sind definitiv nicht wehrlos oder chancenlos!

Zunächst werden wir weiterhin mit Juristen den verabschiedeten Gesetzestext genau analysieren und konkrete Strategien und Maßnahmen für unseren Verein ausarbeiten. Voraussichtlich wird das Gesetz erst im nächsten Frühjahr in Kraft treten, so dass uns einige Monate Zeit bleiben. Höchste Priorität hat für uns die Unterstützung von mehreren sorgfältig ausgewählten Verfassungsbeschwerden, vorausgesetzt dass diese eine Aussicht auf Erfolg haben. Auch die Möglichkeit eines Antrags auf einstweilige Anordnung werden wir prüfen. Mit unserem Partnerverein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.“ werden wir uns natürlich gerade in dieser Zeit intensiv abstimmen.

Über alle wichtigen Maßnahmen und Entwicklungen werden wir auf unserer Homepage und über unseren Newsletter berichten, soweit das strategisch vernünftig ist.

Wir möchten alle trotz dieser schwierigen Situation ausdrücklich dazu ermutigen in Ihren bisherigen Bemühungen nicht nachzulassen. Nach dem Motto „jetzt erst recht“ wollen wir zwar sachlich und selbstverständlich innerhalb der geltenden Gesetze bleiben, aber laut und mit aller Bestimmtheit unseren Unmut zum Ausdruck bringen. Dieses Gesetz verletzt die Grundrechte und das Rechtsempfinden vieler Bürger, unabhängig von ihrer persönlichen Einstellung zu Impfungen. Unser Vertrauen in den Staat und die Medien hat Schaden genommen. Als mündige Bürger sind wir alle aufgerufen, um unseren Protest auszudrücken und unsere Grundrechte wirksam zu verteidigen.

Beste Grüße von Ihrem Vorstand der „Initiative freie Impfentscheidung e. V.“
Angelika Müller, Vorsitzende
Sandra Blum, stellvertretende Vorsitzende

Friedberg und Plüderhausen, 10.11.2019

Quellen:
Vorläufige Tagesordnung Plenum Bundestag 126.-128. Sitzung

* Die Prüfung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt ist in Kürze abgeschlossen. Unsere Satzung wurde bereits erfolgreich geprüft.