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Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einer Presseerklärung bekannt gegeben, dass unsere Eilanträge mit Beschluss vom 11.05.2020 abgelehnt wurden: „Die Verfassungsbeschwerde ist zumindest nicht von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet. Dies bedarf einer eingehenden Prüfung, die im Rahmen eines Eilverfahrens nicht
Am 12.05.2020 berichteten diverse Medien von einer deutlichen Zunahme an Corona-Fällen. Nach den großen Grundrechte Demos vom Wochenende mag sicher der eine oder andere hier einen Zusammenhang vermutet haben. Bei genauerem Hinsehen und Recherchieren stellt man jedoch schnell fest, dass
Verfassungsbeschwerden Hier gibt es derzeit nichts Neues. Außer den Aktenzeichen haben wir vom Bundesverfassungsgericht noch keine Mitteilungen erhalten. Das ist jedoch keinesfalls als ungünstig zu bewerten. Wegen der Coronakrise und dem Schließen der Kitas und Schulen ist zudem die Dringlichkeit
Für unsere Vereinsarbeit brauchen wir finanzielle Unterstützung. Deshalb bitten wir um Unterstützung. Wir verwenden die gemeinnützigen Spendengelder z.B. für Aufklärungsarbeit, Gutachten, juristische Beratung, kostenlose Flyer und Versand. Die Spenden sind steuerlich absetzbar und Sie erhalten eine Spendenquittung vom Verein. Der
Familien deren ungeimpfte bzw. nicht ausreichend geimpfte Kleinkinder nach dem 01.03.2020 neu in ein Betreuungsverhältnis bei einer Tagesmutter bzw. Tagespflege (laut Masernschutzgesetz nur die erlaubnispflichtige Kindertagespflege – siehe unten), Kindertagesstätte oder Kindergarten hätten starten sollen, werden von dieser ausgeschlossen bzw.
Vorsorglich weisen wir auch an dieser Stelle darauf hin, dass zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels das Gesetzgebungsverfahren für das Masernschutzgesetz noch nicht abgeschlossen ist! Die dafür notwendige Verkündung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt steht noch aus. Im Moment besteht also
