Am 12.05.2020 berichteten diverse Medien von einer deutlichen Zunahme an Corona-Fällen. Nach den großen Grundrechte Demos vom Wochenende mag sicher der eine oder andere hier einen Zusammenhang vermutet haben. Bei genauerem Hinsehen und Recherchieren stellt man jedoch schnell fest, dass
Verfassungsbeschwerden Hier gibt es derzeit nichts Neues. Außer den Aktenzeichen haben wir vom Bundesverfassungsgericht noch keine Mitteilungen erhalten. Das ist jedoch keinesfalls als ungünstig zu bewerten. Wegen der Coronakrise und dem Schließen der Kitas und Schulen ist zudem die Dringlichkeit
Bei uns melden sich derzeit etliche Eltern, die sich von Kitas, Schulen oder sogar Gesundheitsämtern falsche Forderungen anhören müssen. „Wenn Sie uns jetzt nicht sofort einen Impfpass mit zwei Masernimpfungen vorlegen, muss Ihr Kind bis Ende des Monats den Kindergarten
Heute, am 01.03.2020 um 12 Uhr, wurden die Verfassungsbeschwerden inkl. Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht offiziell eingereicht. Vorstandsmitglieder der beiden Vereine „Initiative freie Impfentscheidung e. V.“ und „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.“ haben die Beschwerden beim Bundesverfassungsgericht abgegeben. Die Bilder zeigen
Für unsere Vereinsarbeit brauchen wir finanzielle Unterstützung. Deshalb bitten wir um Unterstützung. Wir verwenden die gemeinnützigen Spendengelder z.B. für Aufklärungsarbeit, Gutachten, juristische Beratung, kostenlose Flyer und Versand. Die Spenden sind steuerlich absetzbar und Sie erhalten eine Spendenquittung vom Verein. Der
Durch den Datenschutz sollen Bürger*innen vor unbefugter Erhebung, Speicherung und Weitergabe von Daten, die seine Person betreffen geschützt werden (https://www.duden.de/rechtschreibung/Datenschutz). Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und auch der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gehören Gesundheitsdaten*1 zu den besonders schützenswerten, personenbezogenen Daten*2 und unterliegen daher
Kinder, deren Betreuungsvertrag am 01.03.2020 startet, haben den gleichen Bestandsschutz, wie Kinder, die sich davor bereits in Betreuung finden (siehe unseren Artikel zum Bestandsschutz). Hier gibt es viel Unklarheit! Sogar die obersten Gesundheitsbehörden widersprechen sich bei diesem Thema auf der
* eine einzige erfolgreiche Verfassungsbeschwerde hilft allen!* ein erfolgreicher Antrag auf einstweilige Anordnung kann das Gesetz vorläufig für alle stoppen! Für die Wiederherstellung der freien Impfentscheidung setzen wir uns mit aller Macht ein! Dafür benötigen wir Ihre Solidarität, Ihr Vertrauen
Familien deren ungeimpfte bzw. nicht ausreichend geimpfte Kleinkinder nach dem 01.03.2020 neu in ein Betreuungsverhältnis bei einer Tagesmutter bzw. Tagespflege (laut Masernschutzgesetz nur die erlaubnispflichtige Kindertagespflege – siehe unten), Kindertagesstätte oder Kindergarten hätten starten sollen, werden von dieser ausgeschlossen bzw.
Vorsorglich weisen wir auch an dieser Stelle darauf hin, dass zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels das Gesetzgebungsverfahren für das Masernschutzgesetz noch nicht abgeschlossen ist! Die dafür notwendige Verkündung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt steht noch aus. Im Moment besteht also
