Verfassungsbeschwerde

Wir müssen Verfassungsbeschwerde gegen das Masernschutzgesetz einreichen bzw. erheben. Dieser Satz oder so ähnlich ist gerade allgegenwärtig. Dabei muss uns allen bewusst sein, dass das Masernschutzgesetz in erster Linie gegen unsere Grundrechte verstößt. Verletzt werden: Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit

Bestandsschutz – Übergangsfristen

Befindet sich Ihr Kind zum Zeitpunkt des (geplanten) Inkrafttretens des Masernschutzgesetzes am 01.03.2020 bereits in einem Betreuungsverhältnis bei einer Tagesmutter bzw. Tagespflege, Kindertagesstätte, Kindergarten oder in der Schule besteht für diese Kinder (sog. „Bestandskinder“) bis zum 31.07.2021 eine Übergangsregelung. Die

Neues Jahr 2020 – wie geht es weiter?

Demnächst werden die letzten formalen Schritte (Unterschrift des Bundespräsidenten und Verkündigung im Bundesgesetzblatt) vollzogen. Der Impfzwang wird folglich zum 01.03.2020 in Kraft treten. Unser Verein bereitet derzeit mit Hochdruck und unter Einsatz aller verfügbaren Ressourcen gemeinsam mit ausgewählten betroffenen Familien

Widerstand – Masernschutzgesetz

Die Impfpflicht gegen Masern, Mumps, Röteln und ggf. Windpocken wird mit großer Wahrscheinlichkeit am Donnerstag, 14.11.2019 vom Bundestag beschlossen. Der Gesundheitsausschuss tagt einen Tag zuvor und wird erst kurz vor der Abstimmung seine Beschlussempfehlung veröffentlichen. Dieses Gesetz ist seit seiner

Finger weg von unseren Grundrechten!

Eine Impfpflicht ist sachlich nicht zu rechtfertigen. Trotzdem treibt Gesundheitsminister Spahn die Impfpflicht durch den Bundestag. Medien und Politik schweigen. Demokratische Kontrollinstanzen versagen. Uns bleibt vermutlich nur die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts. Wollen Sie wissen, wie ein Rechtsexperte über dieses Thema

Noch ein Verein?

Wir erhalten derzeit einige Anfragen, warum wir (noch) einen Verein gegründet haben?Es gäbe ja schon andere Vereine, die bezüglich der Impfpflicht tätig sind. Das stimmt. Wir arbeiten mit dem Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.“ eng zusammen und stimmen die