Wechsel von Krippe zu Kita

Wechsel von Krippe zu Kita

Der Verein unterstützt mit Hilfe der Vereinsanwälte eine Familie aus Hessen beim Übergang der Kinderbetreuung von der Krippe in die Kita einer städtischen Einrichtung. In dieser städtischen Einrichtung gibt es eine Krippen-Gruppe und eine Kita-Gruppe. Beide Gruppen sind im selben...
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Erfolg – Kleinkindaufnahme in Kita ohne Impfung

Erfolg – Kleinkindaufnahme in Kita ohne Impfung

Wir können einen weiteren Zwischenerfolg mit Hilfe unseres Vereinsanwaltes vermelden: Eine Familie aus Sachsen hatte ihr elf Monate altes Kind zur Betreuung in einer Kita angemeldet. Die übereifrige Gemeinde verweigerte ohne den Nachweis des Masernschutzes die Aufnahme in die Gemeinde-Kita....
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Beschluss Verwaltungsgericht Chemnitz

Beschluss Verwaltungsgericht Chemnitz

Das Verwaltungsgericht Chemnitz entschied am 29.05.2020 zum Wohle einer Familie und dessen Kind. Denn auch bei einem Wechsel nach dem 01.03.2020 von der Kindertagespflege in eine Kita ist der Nachweis des Masernschutzes erst bis zum 31.07.2021 zu erbringen. Der Beschluss,...
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Erfolg – Neuaufnahme nach Umzug – Übergangsregelung gilt

Erfolg – Neuaufnahme nach Umzug – Übergangsregelung gilt

Eine bayerische Gemeinde als Träger eines kommunalen Kindergartens verlangte im Falle einer Neuaufnahme eines Kindes, das umzugsbedingt zum 01.03.2020 den Kindergarten wechseln musste, den Nachweis des Masernschutzes zum 01.03.2020. Die Begründung der Gemeinde lautete: In diesem Fall konnte nun mithilfe...
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Impfpasskontrolle 6. Klasse

Impfpasskontrolle 6. Klasse

Die bayerischen Gesundheitsämter kontrollieren in der 6. Klasse den Impfstatus rein zu statistischen Zwecken. Ziel der Kontrollen ist es, auf die Notwendigkeit und Bedeutung von Impfungen sowie auf Impflücken hinzuweisen. Die Vorlage vorhandener Impfausweise ist gemäß Art. 14 Abs. 5...
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Verfassungsbeschwerden

Verfassungsbeschwerden

Die von uns unterstützen Verfassungsbeschwerden von vier Familien werden derzeit, wie in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Mai 2020 angekündigt, vom Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts geprüft. Nunmehr haben die Beschwerdeführer die Mitteilung erhalten, dass das Verfassungsgericht in diesen Verfahren...
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Masernschutzgesetz Eilanträge abgelehnt

Masernschutzgesetz Eilanträge abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einer Presseerklärung bekannt gegeben, dass unsere Eilanträge mit Beschluss vom 11.05.2020 abgelehnt wurden: "Die Verfassungsbeschwerde ist zumindest nicht von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet. Dies bedarf einer eingehenden Prüfung, die im Rahmen eines Eilverfahrens nicht...
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Wer betreut mein Kleinkind?

Wer betreut mein Kleinkind?

Familien deren ungeimpfte bzw. nicht ausreichend geimpfte Kleinkinder nach dem 01.03.2020 neu in ein Betreuungsverhältnis bei einer Tagesmutter bzw. Tagespflege (laut Masernschutzgesetz nur die erlaubnispflichtige Kindertagespflege – siehe unten), Kindertagesstätte oder Kindergarten hätten starten sollen, werden von dieser ausgeschlossen bzw....
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Zukünftige Schulkinder – Schuleingangsuntersuchungen

Zukünftige Schulkinder – Schuleingangsuntersuchungen

Vorsorglich weisen wir auch an dieser Stelle darauf hin, dass zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels das Gesetzgebungsverfahren für das Masernschutzgesetz noch nicht abgeschlossen ist! Die dafür notwendige Verkündung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt steht noch aus. Im Moment besteht also...
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