Masernschutzgesetz – Übergangsfrist verlängert

Masernschutzgesetz – Übergangsfrist verlängert

Für Beschäftigte in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen und für Betreute in Gemeinschaftseinrichtungen gab es im Masernschutzgesetz eine Übergangsfrist für die Nachweispflicht (Immunität, Impfung oder Kontraindikation) bis zum 31.07.2021. Die Übergangsfrist gilt dann, wenn die Beschäftigen bzw. Betreuten beim Inkrafttreten des...
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Geimpft und trotzdem ansteckend?

Geimpft und trotzdem ansteckend?

Derzeit gibt es keine wissenschaftlichen Beweise (Evidenz), dass Geimpfte das Corona-Virus (Sars-CoV2) nicht weiter verbreiten. Laut Studienlage erkranken Geimpfte weniger schwer und weniger oft. Das nennt man "klinische Immunität". Sie entwickeln jedoch keine sog. "sterile Immunität" und können das Virus...
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Muster-Widerspruch – gegen die Aufforderung und Fristsetzung des Gesundheitsamtes zur Vorlage eines Nachweises zum Masernschutz nach § 20 Abs. 12 S. 1 IfSG

Muster-Widerspruch – gegen die Aufforderung und Fristsetzung des Gesundheitsamtes zur Vorlage eines Nachweises zum Masernschutz nach § 20 Abs. 12 S. 1 IfSG

Wenn das Gesundheitsamt zur Vorlage eines Nachweises zum Masernschutz auffordert und dazu eine Frist setzt (vgl. § 20 Abs. 12 S. 1 IfSG), dürfte es sich dabei in aller Regel um einen belastenden Verwaltungsakt handeln, gegen den grundsätzlich der Widerspruch...
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Masernschutzgesetz – Verlängerung der Übergangsfrist geplant

Masernschutzgesetz – Verlängerung der Übergangsfrist geplant

Für Beschäftigte in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen und für Betreute in Gemeinschaftseinrichtungen gibt es im Masernschutzgesetz eine Übergangsfrist für die Nachweispflicht (Immunität, Impfung oder Kontraindikation) bis zum 31.07.2021. Die Übergangsfrist gilt dann, wenn die Beschäftigen bzw. Betreuten beim Inkrafttreten des...
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Covid-19-Impfstoffentwicklung Teleskopierung in der Entwicklung undRolling Reviews in der Zulassung

Covid-19-Impfstoffentwicklung
Teleskopierung in der Entwicklung und
Rolling Reviews in der Zulassung

Einige der neuen Impfstoffe gegen das SARS-CoV-2-Virus, stehen kurz vor der Zulassung. Dabei wurde/n: noch nie ein Impfstoff unter einem solch enormen Zeitdruck entwickelt.noch nie weltweit in hunderten von Unternehmen gleichzeitig an einem Impfstoff geforscht.noch nie Milliarden in die Impfstoff-Entwicklung...
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Verfassungsbeschwerde und Gutachten Infektionsschutzgesetz

Verfassungsbeschwerde und Gutachten Infektionsschutzgesetz

Der gemeinnützige Verein „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ beabsichtigt eine  Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz (zuletzt geändert durch das 3. Bevölkerungsschutzgesetz) zu erheben.* Wir freuen uns hierfür die Unterstützung des renommierten Verfassungsrechtsspezialisten Prof. Dr. Holger Zuck zu erhalten. Prof. Zuck wird für...
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Landesdirektion Sachsen muss Bescheid des Gesundheitsamtes korrigieren

Landesdirektion Sachsen muss Bescheid des Gesundheitsamtes korrigieren

Die Anwendung des Masernschutzgesetzes durch die Gesundheitsämter treibt weiterhin manchmal seltsame Blüten. In einem Fall aus Sachsen, in dem ein Kind nach den Sommerferien ohne den laut Gesetz erforderlichen Masernschutz in der Schule eingeschult werden sollte, hat das Gesundheitsamt nach...
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Erfolg – Kultusministerium rudert zurück! Keine Impfpflicht für Berufsschulen!

Erfolg – Kultusministerium rudert zurück! Keine Impfpflicht für Berufsschulen!

Das bayerische Kultusministerium hatte eigenmächtig und ohne rechtliche Grundlage alle Berufsschulen in den Geltungsbereich des Masernschutzgesetzes verlegt. Für die genaue Begründung verweisen wir auf unseren Beitrag "Geltungsbereich Masernschutzgesetz berufliche Schulen". Wir hatten hierzu am 02.09.2020 einen ausführlichen Brief mit dem...
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Geltungsbereich Masernschutzgesetz nach Schulart

Geltungsbereich Masernschutzgesetz nach Schulart

Gilt der Masernimpfzwang auch für berufliche Schulen? Bei uns häufen sich die Beschwerden, dass Schüler ohne Masernnachweis in Bayern von Berufsschulen ausgeschlossen werden. Diese Vorgehensweise ist jedoch in der Regel vom Gesetz her nicht gedeckt, weshalb wir hier über die...
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Wechsel von Krippe zu Kita

Wechsel von Krippe zu Kita

Der Verein unterstützt mit Hilfe der Vereinsanwälte eine Familie aus Hessen beim Übergang der Kinderbetreuung von der Krippe in die Kita einer städtischen Einrichtung. In dieser städtischen Einrichtung gibt es eine Krippen-Gruppe und eine Kita-Gruppe. Beide Gruppen sind im selben...
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